AGB

Hiermit erteilen wir die Genehmigung zur Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung von Dokumenten und verbundenen Grafiken von dieser Webseite unter der Voraussetzung, dass die Copyright−Angabe auf allen Kopien erscheint und dass sowohl diese Copyright−Angabe als auch die Angabe dieser Genehmigung erscheinen. Alle weiteren Rechte vorbehalten. Das Firmenlogo und der Firmenname sind nicht ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung für Anzeigen oder öffentliche Werbezwecke in Verbindung mit der Verbreitung dieser Informationen zu verwenden. Unser Unternehmen IT-Solutions Sebastian Rau gibt keinerlei Zusicherungen über die Eignung dieser Informationen für einen beliebigen Zweck. Sie werden "wie gesehen" ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung bereitgestellt. Das Unternehmen lehnt jegliche Garantien im Zusammenhang mit diesen Informationen ab, einschließlich aller konkludenten Gewährleistungen, dass die Waren von durchschnittlicher Qualität und für den normalen Gebrauch sowie einen bestimmten Zweck geeignet sind. Das Unternehmen IT-Solutions Sebastian Rau haftet für keinerlei besondere, indirekte oder Folgeschäden bzw. für keinerlei Schäden, die sich aus dem Verlust der Gebrauchsfähigkeit, aus Datenverlusten oder Gewinnausfällen ergeben, ganz gleich, ob es sich um eine Klage aus einem Vertrag, aufgrund von Fahrlässigkeit oder andere unerlaubte Handlungen handelt , die sich aus oder in Verbindung mit der Nutzung oder der Darbietung dieser Informationen ergeben.

 

1. Allgemeines/Vertragsabschluß

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In Ergänzung hierzu gelten gegebenenfalls die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, auf die ergänzend Bezug genommen wird.

1.2 Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrückliche schriftlichen Bestätigung.

1.3 Unsere Angebote und Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der angebotenen Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den angebotenen Produkten vor, sofern hierdurch nicht der Wert der von uns angebotenen Produkten beeinträchtigt wird. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der von uns angebotenen Erzeugnisse dienen.

1.4 Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder die Annahme der Ware durch den Kunden zustande.

1.5 übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Unternehmens IT-Solutions Sebastian Rau.


2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Folgende Zahlungsarten werden angenommen: Vorkasse, Barzahlung.

2.2 Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung oder des Versandes/Abholung der Ware geltenden Angebotsgrundlagen.

2.3 Unsere Preise beziehen sich nur auf die angebotenen Leistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde, zzgl. eventuell anfallender Versandkosten.

2.4 Unsere Rechnungen sind mit Lieferung der Ware und übergabe der Rechnung sofort fällig und netto ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Sonstige Zahlungsziele bedürfen der Schriftform. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1.5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschaden bleibt vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nicht entgegengenommen. Eventuell anfallende Diskont− und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.

2.5 Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden und Aufwendungsersatz zu verlangen. Uns bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.

2.6 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht . Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

2.7 Eventueller Installations-, Konfigurations- und Schulungsbedarf wird extra verrechnet, soweit nichts anderes schriftlich festgelegt ist.


3. Lieferfrist

3.1 Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird.

3.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftragesnotwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.

3.3 Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstlieferung.

3.4 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie von uns nicht zu vertretenen Umständen, wie gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z.B. Import− und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen und durch höhere Gewalt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

3.5 Geraten wir in Verzug mit der Lieferung, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässig− keit auf einen Betrag von 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Handelt es sich bei diesem Geschäft um ein Geschäft zwischen Kaufleuten, ist dieser Anspruch wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.


4. Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrübergang

4.1 Wir sind berechtigt, zur teilweisen Vertragserfüllung Teillieferungen zu leisten. Dies gilt nicht, wenn der Besteller nachweist, daß eine Teilerfüllung des Vertrages für ihn ohne Interesse ist. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen.

4.2 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewähransprüche wird Grügelborn benannt.

4.3 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen von unserem Unternehmen versandt oder überreicht wird.

4.4 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. Der Versand erfolgt − sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist − für Rechnung des Bestellers.

4.5 Versicherungen gegen Schäden aller Art werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten vorgenommen.


5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.

5.2 Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

5.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

5.4 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum zu übertragen.

5.5 Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura−Endbetrages an uns ab.


6. Gewährleistung/Haftungsausschluß

6.1 Wir gewährleisten, daß die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.

6.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungsanweisungen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder −spannung sowie den Anschluß an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlende Programm−Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

6.3 Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche Absprache mit IT Solutions Sebastian Rau.

6.4 Offensichtliche Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.

6.5 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Der Käufer ist verpflichtet, vor übergabe der Kaufsache zur Reparatur oder überprüfung einer Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen.

6.6 Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessenen Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

6.7 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart, sind im kaufmännischen Verkehr weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund − ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir den Verlust vorsätzlich verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß eine Datensicherung erfolgt ist, so daß die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Unmittelbar vor Beginn der Auf-, Umrüst- oder Wartungsarbeiten an Netzwerksystemen ist von dem Käufer eine komplette Datensicherung durchzuführen, um einen Datenverlust durch jede mögliche Ursache zu vermeiden.

6.8 Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn uns Vorsatz zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6.9 Gebrauchte Ware wird unter Ausschluß jedweder Gewährleistung verkauft.

6.10 Im Falle einer Reparaturübergabe muss der Kunde selbstständig sicherstellen, dass eine Sicherung seiner Daten vor Übergabe an das Unternehmen IT Solutions Sebastian Rau stattgefunden hat. Sollten Datenverluste auftreten, so liegt die Wiederherstellung aus der zuvor erstellten Sicherung beim Kunden.


7. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

7.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurses oder gerichtlichen Vergleichsverfahren, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.

7.2 Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde uns für unsere Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Uns bleibt das Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.


8. Software

8.1 Für Software der Lieferung gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.


9. Datensicherheit

9.1 Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

9.2 Durch schriftliche Meldung an das Unternehmen IT-Solutions Sebastian Rau kann die Listung auf der Referenzveröffentlichung entfernt werden.


10. Ausfuhrgenehmigung

10.1 Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmung des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus, sind vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten.


11. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

11.1 Als Gerichtsstand wird im Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten i.S.d. HGB sowie mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen St.Wendel vereinbart. Im übrigen gelten die allgemeinen Gerichtstandregelungen.

11.2 Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form gültig. Dies gilt auch für den Schriftformverzicht.

11.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.